Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
09.01.2014 in Kommunalpolitik
Nominierungskonferenz zur Kommunalwahl 17.01.2014
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Der SPD Ortsverein lädt seine Mitglieder, Kommunalwahlkandidatinnen und -kandidaten sowie Freunde zur Nominierungskonferenz anlässlich der Kommunalwahl am Freitag, den 17.01.2014 ab 19 Uhr in das Freudenstädter Schwarzwaldhotel ein.
20.11.2013 in Kommunalpolitik
Auer: „Radweg nach Freudenstadt dringend erforderlich“ Ortsteilbuget gelobt - SPD auf Stadtteiltour
Was im Prioritätenplan des Ortschaftsrates von Dietersweiler an erster Stelle steht ist auch für Ortsvorsteher Joachim Auer das Wichtigste: Die Radwegeverbindung zur Stadt. „Wir müssen den Erdaushub beim Ausbau der Stuttgarter Straße nutzen um die Verbindung parallel zur Kreisstraße hinzubekommen“, so Auer beim Gespräch mit der SPD Freudenstadt.
19.03.2013 in Kommunalpolitik
Grüntal-Frutenhofen ein Ortsteil mit Zukunft
S-Bahnhaltestelle wird sich positiv auswirken – SPD auf Ortschaftstour
Vielleicht hat Grüntal-Frutenhofen nicht so viel Geld aber eines hat es: Leute, die für den Ortsteil anpacken.
Von der Altwehr, die die Wassertretanlage und Sitzbänke in Ordnung halten über Rentner, die Friedhofswege mähen und splitten bis zum Ortschaftsrat selbst, der Teile der maroden Friedhofshecke entfernt, erzählt Willi Armbruster nicht ohne Stolz.
22.07.2012 in Kommunalpolitik
Die SPD lud zu einer Gesprächsrunde über ungelöste Probleme älterer Menschen
Vertreter verschiedener Institutionen beschäftigten sich auf Initiative der SPD – Senioren mit aktuellen Themen älterer Menschen. Zu Gast war der SPD – Bundestagsabgeordnete, Lothar Binding, der nicht nur als Finanzexperte sondern auch als Landesvorsitzender der SPD – AG60plus dafür bekannt ist, auch heiße Eisen anzupacken.
24.02.2012 in Kommunalpolitik
Visionen beim politischen Aschermittwoch
Es war ein Aschermittwochsgespräch der politischen Visionen in diesem Jahr. Schwerpunkte waren die Bürgerbeteiligung Freudenstädter Bürger an regenerativen Energien im Blickfeld der Stadtwerke, die Interkommunale Zusammenarbeit, die Förderung nach mehr Bürgerbeteiligung und Stärkung des Wirtschaftsstandorts Freudenstadt.
WebsoziInfo-News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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