Die Europawahl 2019

Europawahl 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 26.05.2019 ist Europawahl.

Gemeinsam mit unserer Spitzendkandidatin Katarina Barley möchten wir, dass sich in Europa etwas ändert! Die Bürgerinnen und Bürger verlieren ihr Vertrauen in die Europäische Union (EU). Daher brauchen wir einen Politikwechsel. Mit einer neuen europäischen Führung können wir Europa eine andere Richtung geben. Die SPD steht für ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger beschützt – nicht die Banken. Wir wollen ein Europa, das  seine Entscheidungen offen trifft – nicht hinter verschlossenen Türen.

Europa soll einen Mehrwert für alle Menschen haben:

Beim Schutz der sozialen Rechte, beim Schutz der Umwelt, beim Schutz der verschiedenen Kulturen.

Es wird nicht einfach, aber ein anderes Europa ist möglich. Am 26. Mai entscheiden alle europäischen Bürgerinnen und Bürger, wie es bei uns allen vor Ort weitergeht.

Die SPD setzt sich für ein anderes, ein besseres Europa ein - *Kommt zusammen und macht Europa stark*

Unser Wahlprogramm: https://www.spd.de/europa-ist-die-antwort/

Unsere Ziele für Europa

  • ein Europa mit mehr Demokratie und weniger Bürokratie.
  • ein Europa mit Chancen und Hoffnung für alle.
  • ein Europa, das in die Zukunft investiert und sich nicht kaputt spart.
  • ein Europa, das endlich die Banken kontrolliert.
  • ein Europa, das Arbeitsplätze schafft und gerechte Löhne sichert.
  • ein Europa, das die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern stärkt.
  • ein Europa, das die persönlichen Daten von Bürgerinnen und Bürgern schützt.

Das ist unsere Vorstellung von einem besseren Europa, darum bitten wir um Ihr Vertrauen – und um Ihre Stimme bei der Europawahl.

 

 

 

 

 

 

WebsoziInfo-News

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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