Die Europawahl 2019

Europawahl 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 26.05.2019 ist Europawahl.

Gemeinsam mit unserer Spitzendkandidatin Katarina Barley möchten wir, dass sich in Europa etwas ändert! Die Bürgerinnen und Bürger verlieren ihr Vertrauen in die Europäische Union (EU). Daher brauchen wir einen Politikwechsel. Mit einer neuen europäischen Führung können wir Europa eine andere Richtung geben. Die SPD steht für ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger beschützt – nicht die Banken. Wir wollen ein Europa, das  seine Entscheidungen offen trifft – nicht hinter verschlossenen Türen.

Europa soll einen Mehrwert für alle Menschen haben:

Beim Schutz der sozialen Rechte, beim Schutz der Umwelt, beim Schutz der verschiedenen Kulturen.

Es wird nicht einfach, aber ein anderes Europa ist möglich. Am 26. Mai entscheiden alle europäischen Bürgerinnen und Bürger, wie es bei uns allen vor Ort weitergeht.

Die SPD setzt sich für ein anderes, ein besseres Europa ein - *Kommt zusammen und macht Europa stark*

Unser Wahlprogramm: https://www.spd.de/europa-ist-die-antwort/

Unsere Ziele für Europa

  • ein Europa mit mehr Demokratie und weniger Bürokratie.
  • ein Europa mit Chancen und Hoffnung für alle.
  • ein Europa, das in die Zukunft investiert und sich nicht kaputt spart.
  • ein Europa, das endlich die Banken kontrolliert.
  • ein Europa, das Arbeitsplätze schafft und gerechte Löhne sichert.
  • ein Europa, das die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern stärkt.
  • ein Europa, das die persönlichen Daten von Bürgerinnen und Bürgern schützt.

Das ist unsere Vorstellung von einem besseren Europa, darum bitten wir um Ihr Vertrauen – und um Ihre Stimme bei der Europawahl.

 

 

 

 

 

 

WebsoziInfo-News

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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