Die Europawahl 2019

Europawahl 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 26.05.2019 ist Europawahl.

Gemeinsam mit unserer Spitzendkandidatin Katarina Barley möchten wir, dass sich in Europa etwas ändert! Die Bürgerinnen und Bürger verlieren ihr Vertrauen in die Europäische Union (EU). Daher brauchen wir einen Politikwechsel. Mit einer neuen europäischen Führung können wir Europa eine andere Richtung geben. Die SPD steht für ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger beschützt – nicht die Banken. Wir wollen ein Europa, das  seine Entscheidungen offen trifft – nicht hinter verschlossenen Türen.

Europa soll einen Mehrwert für alle Menschen haben:

Beim Schutz der sozialen Rechte, beim Schutz der Umwelt, beim Schutz der verschiedenen Kulturen.

Es wird nicht einfach, aber ein anderes Europa ist möglich. Am 26. Mai entscheiden alle europäischen Bürgerinnen und Bürger, wie es bei uns allen vor Ort weitergeht.

Die SPD setzt sich für ein anderes, ein besseres Europa ein - *Kommt zusammen und macht Europa stark*

Unser Wahlprogramm: https://www.spd.de/europa-ist-die-antwort/

Unsere Ziele für Europa

  • ein Europa mit mehr Demokratie und weniger Bürokratie.
  • ein Europa mit Chancen und Hoffnung für alle.
  • ein Europa, das in die Zukunft investiert und sich nicht kaputt spart.
  • ein Europa, das endlich die Banken kontrolliert.
  • ein Europa, das Arbeitsplätze schafft und gerechte Löhne sichert.
  • ein Europa, das die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern stärkt.
  • ein Europa, das die persönlichen Daten von Bürgerinnen und Bürgern schützt.

Das ist unsere Vorstellung von einem besseren Europa, darum bitten wir um Ihr Vertrauen – und um Ihre Stimme bei der Europawahl.

 

 

 

 

 

 

WebsoziInfo-News

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Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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