Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 26.05.2019 ist Europawahl.
Gemeinsam mit unserer Spitzendkandidatin Katarina Barley möchten wir, dass sich in Europa etwas ändert! Die Bürgerinnen und Bürger verlieren ihr Vertrauen in die Europäische Union (EU). Daher brauchen wir einen Politikwechsel. Mit einer neuen europäischen Führung können wir Europa eine andere Richtung geben. Die SPD steht für ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger beschützt – nicht die Banken. Wir wollen ein Europa, das seine Entscheidungen offen trifft – nicht hinter verschlossenen Türen.
Europa soll einen Mehrwert für alle Menschen haben:
Beim Schutz der sozialen Rechte, beim Schutz der Umwelt, beim Schutz der verschiedenen Kulturen.
Es wird nicht einfach, aber ein anderes Europa ist möglich. Am 26. Mai entscheiden alle europäischen Bürgerinnen und Bürger, wie es bei uns allen vor Ort weitergeht.
Die SPD setzt sich für ein anderes, ein besseres Europa ein - *Kommt zusammen und macht Europa stark*
Unser Wahlprogramm: https://www.spd.de/europa-ist-die-antwort/
Das ist unsere Vorstellung von einem besseren Europa, darum bitten wir um Ihr Vertrauen – und um Ihre Stimme bei der Europawahl.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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