15.10.2016 in Veranstaltungen

Leni Breymaier rüttelt Genossen wach

 
Diskutierten über die Zukunft. Von links Volker Schmitz, Saskia Esken, Gerhard Gaiser, Leni Breymaier, Rainer Ulrich

Designierte SPD-Landesvorsitzende spricht beim Kreisverband der Sozialdemokraten Klartext.

28.09.2016 in Veranstaltungen

SPD verleiht im Dezember erneut Bürgerpreis: Leni Breymaier als Festrednerin

 
Leni Breymaier

Der SPD-Ortsverein verleiht am 3. Dezember bereits zum 6. Mal seinen SPD-Bürgerpreis - Preis für soziales Bürgerengagement.

23.09.2016 in Ortsverein

SPD-Ortsvereine rücken zusammen

 
Der neue Ortsvereinsvorstand

Gemeinsam geht’s besser: Einstimmig beschlossen Vertreter der beiden SPD-Ortsvereine aus Freudenstadt und Bad Rippoldsau-Schapbach in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung im Restaurant des Panoramabades künftig gemeinsam als SPD-Ortsverein Freudenstadt-Oberes Wolftal zu firmieren.

23.07.2016 in Ortsverein

Aus zwei wird eins: Zusammenlegung der Ortsvereine Freudenstadt & Bad Rippoldsau - Schapbach

 
Vertreter der bisherigen Vorstände bei einer gemeinsamen Veranstaltung in Freudenstadt

Um die Schlagzahl und die Bedeutung des bisherigen SPD OV Bad-Rippoldsau - Schapbach zu erhöhen, schließt sich dieser künftig dem Ortsverein in Freudenstadt an.

08.06.2016 in Europa

Peter SIMON: "Panama Papers – Geldwäsche- und Steuerfluchtsumpf trockenlegen"

 
Peter Simon, MdEP

Europaparlament stimmt Untersuchungsausschuss zu und fordert umfassende Regeln gegen Steuervermeidung von Multis  

WebsoziInfo-News

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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