Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.05.2015 in Kommunalpolitik
Sozialdemokraten schieben Grünprojekt an
Freudenstadt/Baiersbronn. Gemeinsam geht es besser und vielleicht sogar ein wenig schneller. Die SPD-Ortsvereine Freudenstadt und Baiersbronn packen gemeinsam das für das Jahr 2025 terminierte Grünprojekt des Landes an, wollen dabei die Bürger frühzeitig eingebunden sehen. „Die Planungen müssen jetzt beginnen“, fordert Freudenstadts Stadtrat Günter Braun mit Blick auf die Verwaltungen in beiden Rathäusern.
10.05.2014 in Kommunalpolitik
SPD - Ideen mit Leidenschaft und Augenmaß
Programm für die Kommunalwahl legt Schwerpunkte fest / Ortsverein verzichtet auf Plakate
01.05.2014 in Kommunalpolitik
Kabarettist Ingo Appelt unterstützt SPD-Wahlkampf!
Liebe Wählerin, lieber Wähler,
seit nunmehr fast 7 Jahrzehnten leben wir in Deutschland in einer
Frieden schaffenden und sichernden Demokratie. Dies bedeutet
auch, dass wir ein Grundrecht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung
durch freie Wahlen haben.
Am 25. Mai 2014 gilt es im Rahmen der Kommunal- und Europawahlen
auch in Freudenstadt von diesem Recht Gebrauch zu machen.
Gehen Sie zur Wahl, nehmen Sie Einfluss!
Erstmalig dürfen bei der Kommunalwahl in Baden-Württemberg auch Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren mitentscheiden und Ihre Stimme abgeben.
Setzen Sie ein Zeichen, Jung und Alt, gemeinsam für Freudenstadt.
Es grüßt Sie, verbunden mit den besten Wünschen für die Zukunft
Ihr Ingo Appelt
15.02.2014 in Kommunalpolitik
Die Freudenstädter SPD fordert erneut die Einrichtung eines Jugendgemeinderates
Ein lang gehegtes Ziel der Freudenstädter Sozialdemokraten ist die Einrichtung eines Jugendgemeinderates, welches die SPD mit ihrem Antrag erneut einfordert. Ferner fordert die SPD die Verlegung des Recycling Centers.
WebsoziInfo-News
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen
13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte
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