24.04.2013 in Europa

Peter SIMON: "Steuersündern an den Kragen gehen"

 
Peter Simon, MdEP

Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments fordert
gemeinsames europäisches Handeln.

19.03.2013 in Pressemitteilungen

Statt Befragung ein Bürgerentscheid über’s Freibad

 

Bürgerbefragung nicht ausreichend – Sicherheitslage in der Stadt

Nein! Nur eine Befragung der Bürger zum Langenwaldseebad hält die SPD Stadtratsfraktion für nicht ausreichend. Wer sich Bürgerbeteiligung auf die Fahnen schreibt, kann es nicht bei einer unverbindlichen Meinungserkundung, wie einer Befragung, belassen, so Daniela Sabjan in der Fraktionssitzung. Wenn der Gemeinderat eine Bürgerbeteiligung möglich macht, dann sollen die Bürger auch entscheiden können.

19.03.2013 in Kommunalpolitik

Grüntal-Frutenhofen ein Ortsteil mit Zukunft

 

S-Bahnhaltestelle wird sich positiv auswirken – SPD auf Ortschaftstour

Vielleicht hat Grüntal-Frutenhofen nicht so viel Geld aber eines hat es: Leute, die für den Ortsteil anpacken.
Von der Altwehr, die die Wassertretanlage und Sitzbänke in Ordnung halten über Rentner, die Friedhofswege mähen und splitten bis zum Ortschaftsrat selbst, der Teile der maroden Friedhofshecke entfernt, erzählt Willi Armbruster nicht ohne Stolz.

07.03.2013 in Pressemitteilungen

Freudenstadt: Eine Stadt für Alle

 
Die SPD mit der damaligen Abgeordneten Gradistanac bei der Treppe in Hallwangen

SPD stärkt der „Treppe“ den Rücken – Inklusion hat vorrang

04.03.2013 in Bundespolitik

Saskia Esken mit einem Bein im Bundestag

 

Sozialdemokratin aus dem Nordschwarzwald erhält aussichtsreichen Listenplatz

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WebsoziInfo-News

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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