Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag 2011-2016 mit Urnenwahl

Veröffentlicht am 20.04.2011 in Ortsverein

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg führt eine landesweite konsultative Mitgliederbefragung im Landesverband durch. Die Mitglieder der SPD Baden-Württemberg sollen die Möglichkeit haben, über den Koalitionsvertrag mit den Grünen abzustimmen.

Die Wahlkarten werden an die Mitglieder durch den Landesverband in der 16.KW 2011 (20.4.- 26.4.) mit den Wahlunterlagen geschickt.

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung gilt als Beschlussvorlage für den a .o. Landesparteitag am 7.5.2011 in Sindelfingen.

Der ausgehandelte Koalitionsvertrag wird am 27.4. auf der Homepage des SPD-Landesverbandes unter www.spd-bw.de veröffentlicht. Ebenfalls werden wir den Koalitionsvertrag am Tag der Mitgliederbefragung im Ortsverein zur Einsichtnahme auslegen.

Im Anschluss wollen wir allen Mitgliedern die Möglichkeit geben, ihre Stimme zum Koalitionsvertrag per Urnenwahl im Ortsverein abzugeben.

Wir bitten alle Mitglieder herzlich zur Abgabe ihrer geheimen und unmittelbaren Stimme am

Samstag den 30.04.2011 im Wahllokal (SPD-Geschäftsstelle, Reichsstr. 25 in Freudenstadt).

Das Wahllokal ist von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr geöffnet. Ohne Wahlkarte ist eine Abstimmung leider nicht möglich. Eine Ersatzkarte muss schriftlich beim zuständigen Regionalzentrum beantragt werden. Wir bitten in diesem Fall um Rückmeldung.

Als Dank fürs Mitmachen wird der Ortsverein ein kleines Frühstück am Wahltag bereithalten.

Wer einen Hol-/Bringdienst zum Wahllokal benötigt, darf sich gerne mit dem Vorstand in Verbindung setzen.

 

WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:980327
Heute:87
Online:3