Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
20.08.2013 in Pressemitteilungen
Der Wandel ist gemeistert
SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken im Gespräch mit Touristikern
10.08.2013 in Pressemitteilungen
Interkommunale Zusammenarbeit “Tal der Tiere”
Unter dem Motto mehr 'Interkommunale Zusammenarbeit* hatten sich Sozialdemokraten des SPD-Ortsvereins Freudenstadt und der Gemeinderatsfraktion auf die Räder geschwungen, um über den Kienberg, den Salzleckerweg nach Bad Rippoldsau-Schapbach zu radeln.
23.06.2013 in Pressemitteilungen
Freudenstädter SPD hält Klausurtagung
Im Freudenstädter Schwarzwaldhotel kam der Vorstand des Freudenstädter SPD-Ortsvereins und die SPD Gemeinderatsfraktion zu ihrer Klausurtagung zusammen. Es entstanden engagierte Diskussionen zum Langenwaldseebad und zur Kommunalwahl.
19.03.2013 in Pressemitteilungen
Statt Befragung ein Bürgerentscheid über’s Freibad
Bürgerbefragung nicht ausreichend – Sicherheitslage in der Stadt
Nein! Nur eine Befragung der Bürger zum Langenwaldseebad hält die SPD Stadtratsfraktion für nicht ausreichend. Wer sich Bürgerbeteiligung auf die Fahnen schreibt, kann es nicht bei einer unverbindlichen Meinungserkundung, wie einer Befragung, belassen, so Daniela Sabjan in der Fraktionssitzung. Wenn der Gemeinderat eine Bürgerbeteiligung möglich macht, dann sollen die Bürger auch entscheiden können.
07.03.2013 in Pressemitteilungen
Freudenstadt: Eine Stadt für Alle
SPD stärkt der „Treppe“ den Rücken – Inklusion hat vorrang
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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