1. Mai: SPD steht für Arbeitnehmerrechte und faire Löhne

Veröffentlicht am 01.05.2009 in Ortsverein

Die SPD zeigt Flagge am 1. Mai 2009

Auch die Freudenstädter SPD zeigt am 1. Mai 2009 Flagge und fordert Mindestlöhne auf der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Freudenstadt

Auf der diesjährigen Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der IG Metall (IGM) war auch die SPD mit einem großen Stand vertreten. Hierbei konnte der Freudenstädter SPD-Ortsverein auch den SPD-Kreisvorsitzenden Gerhard Gaiser und die SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken begrüßen.

Gerade jetzt im Superwahljahr 2009 gilt es Flagge zu zeigen und für Mindestlöhne und Arbeitnehmerrechte zu streiten, waren sich die anwesende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einig. Viel Zuspruch für Ihre Arbeitnehmerpolitik bekam die SPD dafür von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern der Mai-Kundgebung.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil anlässlich des 1. Mai 2009

Wenn ich im Bundestag spreche, gibt es immer zwei exaltierte Positionen: Auf der einen Seite die FDP, die verspricht: "Wenn jeder an sich selbst denkt, ist an alle gedacht!" Und auf der anderen Seite stehen die Luftblasen der Linkspartei, die behaupten, der Markt hätte komplett versagt und der Nationalstaat kann wieder alles regeln. Beide Positionen sind falsch.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil

Richtig ist, dass soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Dynamik keine Gegensätze sind, sondern wechselseitige Bedingungen. Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering haben dies im 1.Mai-Aufruf der SPD deutlich gemacht: "Die Zukunft unseres Landes liegt nicht im Wettlauf um die niedrigsten Löhne und schlechtesten Arbeitsbedingungen. Unsere Chance in der globalisierten Wirtschaft liegt in der Steigerung der Produktivität und der Entwicklung innovativer Produkte. Das geht nur mit gut qualifizierten und gut bezahlten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern." Hier wird deutlich, was sozialdemokratische Politik von den anderen Parteien unterscheidet.

Seit dieser Woche bin ich im Rahmen des Europawahlkampfes in der Republik unterwegs. In Zeiten der Wirtschaftskrise wird deutlich: Die Menschen haben ein Thema: Arbeit. Es geht für die SPD am 1. Mai um unsere zentralen Themen: Erhaltung von guter Arbeit mit fairen Löhnen und sicheren Arbeitnehmerrechten.

Wir wissen, dass Arbeit ein europäisches Thema ist: Wir wollen europaweit gesicherte Arbeitnehmerrechte, faire Löhne und guten Arbeits- und Gesundheitsschutz. Mit diesen Zielen gehen wir mit Martin Schulz in den Europawahlkampf und unterstützen die Demonstrationen für ein soziales Europa, zu denen der Europäische Gewerkschaftsbund gemeinsam mit dem DGB und den anderen europäischen EGB-Mitgliedsgewerkschaften vom 14. bis 16. Mai in Madrid, Brüssel, Prag und Berlin aufgerufen hat.

 

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